Familien im Blick - während und nach Corona

Kita- und Schulschließungen, aber auch die Kontaktbeschränkungen verlangen Familien derzeit viel ab. Arbeit, Kinderbetreuung und Homeschooling unter einen Hut zu bringen, aber auch die Sorge etwa um die Entwicklung der Kinder oder um Großeltern sind große Herausforderungen und für Familien oftmals eine enorme psychische Belastung. Dazu können finanzielle Sorgen kommen: Kurzarbeit, Existenzängste oder die Angst um den Arbeitsplatz belasten alle Familienmitglieder gleichermaßen.

Wie Familien gut durch die Corona-Krise kommen können, warum Eltern ihrer Intuition vertrauen sollen - und wie wir als Politik in diesen Zeiten unterstützen: Das gibts in unserer neuen Podcast-Folge. Dazu ist unser sozialpolitischer Sprecher Tom Huber und der ärztliche Direktor des kbo-Kinderzentrums München, Professor Dr. Volker Mall, im Gespräch mit Barbara Becker. Hören Sie hier gleich rein!

Die CSU-Fraktion macht sich seit Beginn der Pandemie dafür stark, Familien bei der Betreuung nicht allein zu lassen. Unser Appell an Arbeitgeber: Nutzen Sie alle Möglichkeiten, Ihren Beschäftigten diese schwierige Zeit zu vereinfachen!
Zunächst befristet bis 30. April 2021 sind Arbeitgeber sogar verpflichtet, überall dort Homeoffice anzubieten, wo es möglich ist. Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Zudem entlastet Bayern seine Familien finanziell, weil z.B. Familiengeld und Beitragszuschüsse weiterlaufen.

Auf Bundesebene haben wir uns für folgende Leistungen eingesetzt:

• Lohnersatzanspruch, wenn der Kindergarten und die Schule pandemiebedingt geschlossen wird und Eltern deshalb nicht zur Arbeit gehen können
• Mehr Kinderkrankentage für Familien 2021
• Sonderregelung zur Kurzarbeit auch 2021

• Gute Bildung für alle gewährleisten: Wir setzen uns dafür ein, dass trotz Schulschließungen alle Kinder und Jugendlichen gute Bildungschancen haben.
• Kinderschutz und Hilfen für Familien in Not: Bayern hat sich in den vergangenen Jahren eine bundesweite Vorreiterrolle beim Kinderschutz und bei Hilfe für Familien in Belastungssituationen erarbeitet. Bayern will seine Hilfsangebote weiter ausbauen – auch digital. Lesen Sie hier weitere Details.
• Eine wesentliche Rolle spiele dabei die Erziehungsberatungsstellen, umfassende Infos finden Sie unter erziehungsberatung.bayern.de
• Unsere Forderung: Im Bundesrecht soll eine Handlungspflicht z.B. für Ärzte verankert werden, wenn es um das Wohl des Kindes geht
• Familien dürfen wegen Corona nicht in eine Abwärtsspirale geraten

• Angebote für Kinderbetreuung orientiert am Familienbedarf
• Arbeitsrecht für mehr Familienfreundlichkeit modernisieren
• Homeoffice attraktiv machen
• Dazu wollen wir die Rahmenbedingungen für digitales Arbeiten verbessern. Mehr dazu lesen Sie hier in unserem Antrag
• Elternzeit auch für Väter attraktiv machen: Anspruch soll steigen, wenn Vater und Mutter Elternzeit nehmen
• Kinderbetreuungskosten stärker steuerlich berücksichtigen

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

+++7. April 2021+++
Da die Infektionszahlen weiter steigen, hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung nach Ostern beschlossen, geplante Öffnungsschritte zunächst auszusetzen. Für Schülerinnen und Schüler gilt nach den Ferien eine Testpflicht. Für den Einzelhandel sollen ab dem 12. April 2021 einheitliche Regeln gelten - ausgenommen sind nur der Lebensmittelhandel, Drogerien und Apotheken. Bei einer Inzidenz bis 50 dürfen die Geschäfte öffnen, bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 gilt "click and meet", zwichen 100 und 200 gilt "click and meet" bei Vorlage eines aktuellen negativen Tests und ab 200 gilt "click and collect".

Alle Details können Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

+++24. März 2021+++
In einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz der Ministerpräsidenten der Länder hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die zuvor geplanten Beschlüsse zu den Ruhetagen über Ostern wieder zurückgenommen. Die Maßnahmen seien in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar, zu viele Fragen blieben ungelöst, begründete Merkel die Entscheidung.

+++23. März 2021+++
"Die dritte Welle ist deutlich gefährlicher, was Ansteckung und Sterblichkeit betrifft", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Kabinettssitzung am 23. März 2021. Er erklärte, wie in Bayern die Beschlüsse der MPK vom Vortag umgesetzt werden. So gebe es bis Ende der Osterferien keine weiteren Öffnungen. Die derzeit in Bayern geltenden Kontaktbeschränkungen bleiben vorerst bestehen - auch über die Osterfeiertage.
Über Ostern gelte ein konsequenter Lockdown: Vom 1. bis 5. April sollen sogenannte Ruhetage und werden wie Feiertage behandelt, d.h. Betriebe, Ladengeschäfte, Unternehmen und Behörden bleiben am 1. April 2021 und am 3. April 2021 wie an den Osterfeiertagen geschlossen.
Nach den Osterferien soll es abhängig von den Inzidenzen weitere Öffnungsschritte in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport geben, wie sie bislang für Ende März geplant waren.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

+++4. März 2021+++
Am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 hat sich das Bayerische Kabinett zu den Beschlüssen beraten und für Bayern entsprechend Maßnahmen festgelegt. So wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März 2021 verlängert, aber es sollen inzidenzabhängig Erleichterungen gelten. Mehr Testungen und Impfungen werden neben den Abstands- und Hygienemaßnahmen wichtige Instrumente sein.

Hinsichtlich weiterer Öffnungen und Erleichterungen wurde beschlossen: 
In Städten und Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 35 dürfen sich ab dem 8. März künftig drei Haushalte bis maximal 10 Personen treffen, unter 100 dürfen sich zwei Haushalte bis zu 5 Personen, ausgenommen Kinder unter 14 treffen. Eine Notbremse gilt bei einer Inzidenz über 100 - hier darf sich ein Haushalt mit nur einer weiteren Person (Kinder unter 14 ausgenommen) treffen.

Zudem wurde über eine Öffnungsstrategie für den Handel beschlossen. Auch hier gelten die Schritte der 7-Tages-Inzidenzien von unter 50, 50 - 100 und über 100 für entsprechende Öffnungsschritte.

Frühestens ab 22. März 2021 sollen inzidenzabhängig weitere Öffnungsschritte für die Gastronomie, Kunsteinrichtungen und Sport geplant werden.

Beim Thema Schulen soll mit Blick auf das Infektionsgeschehen vom Distanz- in den Wechsel- bzw. Präsenzunterricht umgeschaltet werden. So dürfen bei einer Inzidenz unter 100 alle Klassen ab 15. März wieder in den Wechselunterricht gehen, unter 50 erfolgt für alle Grund- und Förderschulen Wechselunterricht.

Alle Details der Beschlüsse lesen Sie bitte hier nach oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++23. Februar 2021+++
"Wir sind noch nicht über den Berg", betonte Staatskanzleichef Florian Herrmann nach der Kabinettssitzung am 23. Februar 2021 und warnte zugleich vor den Mutatinionen, die auch in Bayern immer dominanter werden. Dennoch hat das Bayerische Kabinett zusätzlich zur Öffnung der Friseure weitere Lockerungen ab 1. März 2021 beschlossen: So dürfen Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte unter den bekannten Auflagen wieder öffnen. Auch weitere körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege, Kosmetik oder Maniküre sind dann wieder erlaubt. Soweit eine Kommune unter einer 7-Tage-Inzidenz von 100 liegt, ist auch Einzel-Unterricht in Musikschulen wieder möglich.

Alle Details finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteiltung.

+++ 11. Februar 2021 +++
"Wir haben die zweite Welle gebrochen, aber sollten nicht sorglos in die dritte Welle hineinstolpern", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Kabinettssitzung am 11. Februar 2021. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Vortag werden auch in Bayern komplett umgesetzt. Zudem hat das Kabinett beschlossen, dass die Ausgangssperre nur noch für sogenannte Hotspot-Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern von 22 Uhr bis 5 Uhr gilt.
Im Schulbereich dürfen Abschlussklassen von Real- und Mittelschulen sowie Grundschulen ab 22. Februar im Wechselunterricht öffnen, sofern die Inzidenzzahl unter 100 liegt. Auch Fahrschulen dürfen dann wieder öffnen.

Große Sorge bereiteten dennoch Virusmutanten aus Großbritannien und Südafrika - aus diesem Hintergrund werde man im Bund beantragen, dass Tirol und Tschechien zu Mutationsgebieten erklärt und damit Grenzkontrollen möglich wären.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder unten im pdf nachlesen.

+++ 10. Februar 2021 +++
Insbesondere mit Blick auf die Ausbreitung der Virus-Mutanten aus Großbritannien und Südafrika haben die Ministerpräsidenten der Länder eine erneute Verlängerung des geltenden Lockdowns bis 7. März 2021 beschlossen. Nur Friseure dürfen ab 1. März 2021 wieder öffnen. Über die Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden die Länder selbst.

+++ 26. Januar 2021 +++
In seiner Sitzung am 26. Januar 2021 hat das Bayerische Kabinett beschlossen, Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung zu entlasten. So werden die Beiträge von Januar und Februar 2021 zu 70 Prozent vom Freistaat und zu 30 Prozent von den Kommunen erlassen.

Details können Sie hier nachlesen.

+++ 20. Januar 2021 +++
Nach einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung am 20. Januar 2021 die Beschlüsse dort bestätigt - viele Punkte hatte Bayern bereits vorab umgesetzt. Allgemein werden die derzeit geltenden Maßnahmen bis 14. Februar 2021 verlängert. Gerade hinsichtlich der in Großbritannien und Südafrike auftretenden Virus-Mutation sei besondere Vorsicht geboten, betonte MInisterpräsident Dr. Markus Söder.

Zusätzlich zu den bereits geltenden Maßnahmen hat das Bayerische Kabinett eine FFP2-Maskenpflicht für Pflegerinnen und Pfleger in Alten- und Seniorenheimen sowie während Gottesdiensten.
Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, soll ab 1. Februar 2021 Wechselunterricht für die Abschlussklassen stattfinden.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

+++ 12. Januar 2021 +++
Die Corona-Lage bleibt auch in der zweiten Januar-Woche 2021 angespannt. Deshalb hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 beschlossen, dass ab Montag, den 18. Januar 2021 im Öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel verpflichtend FFP2-Masken getragen werden sollen.

Die offizielle Pressemitteilung können Sie hier nachlesen.

+++ 6. Januar 2021 +++
Das Bayerische Kabinett bestätigte diese Regelungen in seiner Sitzung am 6. Januar 2021. Schulen sollen ebenfalls bis Ende Januar geschlossen bleiben und Distanzunterricht abhalten. Um Präsenzunterricht nachzuholen, fallen die Faschingsferien vom 15. bis 19. Februar aus. Für Bayerns Handel wurde beschlossen, dass künftig online bestellte Waren vor Ort abholen dürfen, wenn bestimmte Hygieneauflagen erfüllt sind.
Die verschärften Regelungen sollen ab dem 11. Januar 2021 gelten. Am Freitag, den 8. Januar, soll der Landtag in einer Sondersitzung die Regelungen bestätigen.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie unten im pdf nachlesen.

+++ 5. Januar 2021 +++
Bei der ersten Ministerpräsidentenkonferenz im neuen Jahr wurde am 5. Januar 2021 sowohl eine Verlängerung als auch eine Vertiefung der geltenden Maßnahmen entschieden. Grund ist sowohl das weiterhin hohe Infektionsgeschehen als auch die mutierte Virusvariante, die derzeit in Großbritannien verstärkt auftritt. Verlängert werden die Maßnahmen nun bis 31. Januar 2021. Als Verschärfung wurde ein 15km-Bewegungsradius um den eigenen Wohnort beschlossen, wo der Inzidenzwert über 200 liegt, außerdem sollen sich Bürgerinnen und Bürger nur noch mit einer einzelnen nicht im eigenen Haushalt lebenden Person treffen dürfen.

+++ 14. Dezember 2020 +++
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz hat das Bayerische Kabinett in einer weiteren Sondersitzung am 14. Dezember 2020 die dort beschlossenen Maßnahmen übernommen, der Landtag stimmte am folgenden Tag in einer Sondersitzung darüber ab. "Corona ist außer Kontrolle, wir sind wieder im exponentiellen Wachstum", machte Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf den Ernst der Lage aufmerksam. Die Lage in den Krankenhäusern sei besorgniserregend. Ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020 gelte deshalb auch in Bayern ein kompletter Lockdown, wie er einheitlich für ganz Deutschland beschlossen wurde.

So schließen die Geschäfte weitestgehend bis auf einzelne Ausnahmen, auch Schulen und Kitas werden geschlossen. Zudem gelte eine landesweite Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr. An den derzeitigen Kontaktbeschränkungen werde festgehalten - nur an Weihnachten gebe es eine Ausnahme.

Am 5. Januar werde eine erneute Konferenz der Ministerpräsidenten entscheiden, ob die Maßnahmen noch über den 10. Januar 2021 hinausgehen werden.

Alle Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

In einer Sondersitzung am 6. Dezember 2020 hat das Bayerische Kabinett weitergehende Regelungen beschlossen, die ab Mittwoch, den 8. Dezember gelten sollen. Zunächst werde erneut der Katastrophenfall ausgerufen. Die bisherigen Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen, es gelten aber allgemeine Ausgangsbeschränkungen. So dürfen die Menschen in Bayern ihre Wohnungen nur noch aus triftigem Grund verlassen, z. B. für Arztbesuche, um zur Arbeit zu gehen, zum Einkaufen oder für Sport.
Ausnahmen sollten nur an den Weihnachtstagen gelten, nicht mehr für Silvester.

Über die Regelungen soll vorab der Bayerische Landtag in seiner Sitzung am 7. Dezember abstimmen. Die Beschlüsse im Detail können Sie hier nachlesen oder unten im pdf.


Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 24. März 2021

Immer wieder aufs Neue kämen Hiobsbotschaften, gleichzeitig sei die Stimmung unter den Menschen gereizt und resignativ, betonte Söder. Die britische Mutation setze sich aktuell  in Bayern durch. Diese zeichne sich nicht nur durch eine schnellere Ansteckung, sondern auch durch eine höhere Sterblichkeit, und eine deutlich aggressivere Verbreitung bei jüngeren Menschen aus. „Die dritte Welle ist NICHT Corona dritter Teil, sie ist im Prinzip eine neue Pandemie.“

In den nächsten Wochen gelte es daher, die Pandemie in der Pandemie zu bekämpfen und gleichzeitig Schritte zur Normalität zu erreichen. „Bei steigenden Zahlen ist eine überstürzte Öffnung der falsche Weg“, so Söder. Deshalb müssten geplante Lockerungen bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt und die Notbremse konsequent angewendet werden.

Konzepte für die Zukunft seien dennoch wichtig – vorsichtiges Öffnen sei ab dem 12. April 2021 mit Tests und durch schnelleres Impfen möglich. Gerade bei den 15 bis 34-jähigen sei derzeit ein massiver Anstieg zu verzeichnen. „Hier zeigt sich, wie sich die Gefahr entwickelt und wie sie sich verschiebt.“

Söder betonte in diesem Zusammenhang erneut die Bedeutung des Inzidenzwerts als sichersten Frühwarnwert. Dieser wirke sich auf alle weiteren Werte aus. Dennoch habe Bayern bei LGL und RKI in Auftrag gegeben, zu prüfen, ob es auch eine andere Formel gibt, die hinzugezogen werden kann..

Die bereits erstellte Bayern-Matrix „greift und wirkt“, sagte Söder im Plenum. Dass sich die von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geplante Osterruhe rechtlich nicht umsetzen lasse, bedaure er und entschuldigte sich gleichzeitig für den entstandenen Vertrauensverlust. „Wir tragen hier gemeinsam die Verantwortung, es tut uns leid für dieses Hin und Her.“ In diesem Zusammenhang forderte Söder auch, das Zeitmanagement der MPKs zu ändern: „Wir müssen das Format entschlacken und reformieren“.

Für Bayerns Weg ändere sich nach den heutigen Entscheidungen nur, dass Gründonnerstag und Karsamstag keine Feiertage sind. Bewusst wolle man den Menschen in Bayern Perspektiven für nach den Osterferien geben, da insbesondere die Kapazitäten von Tests und Impfungen zunehmen würden. Söder kündigte 115 neue Schnelltesteinrichtungen sowie acht Modellregionen mit Inzidenzen zwischen 100 und 150 an, die innerhalb von zwei Wochen zeigen sollen, ob Öffnungen mit gezielten Tests eine Möglichkeit seien.

„Ab dem 12. April reaktivieren wir zudem die bestehende Matrix mit zusätzlichen Möglichkeiten für Wirtschaft, Kultur und Sport“, erklärte Söder. So sollen in kleinerem Rahmen und draußen Kulturangebote möglich sein. Im Handel soll bei Inzidenzwerten über 100 das so genannte „Click and Meet“ erlaubt werden, unter 100 mit Einschränkungen ganz geöffnet werden.

Für die Schulen kündigte der Ministerpräsident an, auch bei Inzidenzwerten von über 100 den Jahrgängen Q11 in BOS und FOS sowie Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen Wechselunterricht zu ermöglichen. Gleichzeitig sollen hier die Testkapazitäten deutlich erweitert werden, sodass zwei Mal pro Woche Tests für Schüler und Lehrer angeboten werden können.
 
Das Wichtigste sei dennoch das Thema Impfen. „Ich kann nur bestätigen“, so Söder, „Bayern versucht zu verimpfen, was geht.“ Wenn genügend Impfdosen zur Verfügung stehen, müsse das Impfsystem deutlich erweitert und flexibilisiert werden, denn „jede Impfung bedeutet Normalität und Freiheit.“ Hausärzte, Betriebsärzte spielten beim weiteren Vorgehen eine ebenso wichtige Rolle wie die Zulassung neuer Impfstoffe, wie Sputnik V.

„Wir wollen einen Zweiklang aus dem Schutz des Lebens und zurück zum Leben“, machte Söder am Ende seiner Regierungserklärung deutlich. Deshalb sei es weiterhin wichtig, nicht parteitaktisch, sondern zum Wohl der Allgemeinheit zu denken. „Corona ist eine Frage der Zeit, aber ich bin mir sicher, wir werden diese dritte Welle bekämpfen.“


Auch Fraktionschef Thomas Kreuzer wies in seinem Redebeitrag zunächst auf die Gefahren der britischen Mutation des Coronavirus hin: „Das mutierte Virus hat in Windeseile den Erfolg zunichte gemacht, den wir bislang erreicht haben.“ Es führe deshalb kein Weg daran vorbei, die geplanten Lockerungen zunächst wieder zurückzunehmen. „Die Vorsichtigen hatten bislang leider immer Recht behalten“, so Kreuzer. Dennoch brauche man Perspektiven, insbesondere beim Thema Impfen. „In Illertissen könnte Sputnik V produziert werden. Wir sollten hier alle verfügbaren Möglichkeiten ergreifen.“ Auch Kreuzer plädierte dafür, die starren Prioritätenlisten beim Impfen zu ändern, sobald mehr Impfstoff verfügbar ist. „Wenn Betriebsärzte impfen dürfen, möchte ich keine Gerechtigkeitsdiskussionen führen, sondern dann geht es nur darum, möglichst schnell durchzuimpfen“, betonte Kreuzer.
Er zeigte sich am Ende zuversichtlich, dass „wir gut aufgestellt sind und sich die Situation durch immer mehr Impfungen so beruhigt, dass die Zahlen nicht durch die Decke gehen werden.“ Das wichtigste sei dabei, weiter zusammenzuhalten, um spätestens vor dem nächsten Winter in eine Normalität zurückkehren zu können.

Die gesamte Regierungserklärung finden Sie hier.

Arbeitskreis Wehrpolitik digital unterwegs

„Dennoch bleibt der regelmäßige Austausch über verschiedene wehr- und sicherheitspolitische Themen ein wichtiger Auftrag unseres Arbeitskreises“, betont der Vorsitzende Johannes Hintersberger. Hierfür würden auch digitale Formate genutzt. Jüngst sprach der AK-Vorsitzende per Videoschalte mit dem Kommandeur des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Thomas Hambach, über die Corona-Hilfseinsätze der Bundeswehr. „Dieser Einsatz der Bundeswehr ist ein wertvoller Dienst für die Gemeinschaft und für alle Seiten ein echter Gewinn“, dankte Hintersberger dem Landeskommandeur stellvertretend für alle in Bayern eingesetzten Soldatinnen und Soldaten.

Kommunen können auf die Unterstützung der Bundeswehr zählen

„In der größten Ausnahmesituation, die unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat, ist das ein wertvoller Dienst für die Gemeinschaft. Dieser Einsatz zeigt deutlich, dass die Bundeswehr ein integraler Bestandteil der Gesellschaft ist“, sagt der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger.

Gleichwohl warten nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums immer noch tausende Kameradinnen und Kameraden auf Ihren Einsatz vor Ort. „Ich kann nur an die Kommunen appellieren, von diesem großartigen Hilfsangebot unserer Parlamentsarmee Bundeswehr Gebrauch zu machen! Das gilt umso mehr, da der Bund nunmehr die Kosten für die Amtshilfe im Kampf gegen Corona übernimmt,“ betont Hintersberger weiter. Bei der Antragstellung – ohne sie kann die Bundeswehr nicht tätig werden – stünden die Bezirks- und Kreisverbindungskommandos mit Rat und Tat zur Seite.

Im Bundeskabinett wurde am vergangenen Mittwoch eine Regelung zur vollständigen Kostenübernahme des Bundes für die Amtshilfe der Bundeswehr im Kampf gegen die Corona-Pandemie beschlossen. Die Regel gilt für alle Amtshilfe-Ersuchen seit März vergangenen Jahres und ist zunächst bis Ende des Jahres 2021 befristet.

Maskenspende der Taipeh Vertretung München

Die Masken werden von den Mitgliedern des Arbeitskreises für einen guten Zweck verwendet. Ein Teil der Mund-Nasen-Bedeckungen wurde vom Vorsitzenden bereits persönlich in Augsburg an den Förderverein der SKM Wärmstube und die Katholische Jugendfürsorge übergeben. Vorstandsmitglied Dr. Gerhard Hopp hat einige Schutzmasken an den Malteser Hilfsdienst in Cham weitergereicht. Ein herzliches Dankeschön für dieses tolle Zeichen der grenzübergreifenden Solidarität!

Ausbildung von Hebammen im Fokus

„Wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit  die Versorgung der Familien mit Hebammen-Leistungen auch künftig gewährleistet ist. Dazu gehört auch und gerade ein ausreichendes und flächendeckendes Angebot an Studienplätzen für Hebammen“, betonte der Vorsitzende des Gesundheits- und Pflegeausschusses, Bernhard Seidenath.

Im Jahr 2019 starteten die ersten beiden Studiengänge für Hebammenkunde in Bayern an der Katholischen Stiftungshochschule in München und an der Ostbayerischen Technischen Hochschule in Regensburg. In Landshut werden Hebammen akademisch weiterqualifiziert. Die weiteren Standorte an der Technischen Hochschule Nürnberg, der Hochschule Coburg in Kooperation mit den Bamberger Akademien für Gesundheits- und Pflegeberufe der Sozialstiftung Bamberg, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen, der Julius-Maximilians-Universität Würzburg sowie an der Universität Augsburg und der Hochschule Aschaffenburg sollen möglichst bald folgen.

Gedankenaustausch mit Verkehrsministerin Schreyer

Themen dabei waren der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, dessen Nutzung in Zeiten von Corona, der Ausbau des Lärmschutzes in Bayern, der Radwegebau oder auch die Digitalisierung. Diese müsse auch im Verkehrsbereich weiter vorangebracht werden. Staatsministerin Schreyer betonte: „Egal ob es um eine bessere Vernetzung innerhalb der Verwaltung, die digitale Einbindung der Bürgerinnen und Bürger oder digitale Mobilitätskonzepte geht – die Zukunft unserer Städte und Gemeinden ist smart. Gerade Corona hat gezeigt: Wir brauchen eine bessere Vernetzung von Informationen und Daten sowie kluge Digitalisierungskonzepte. Mit Hilfe der Digitalisierung können die Menschen dort leben, wo sie möchten - das Leben und Arbeiten in ihrer Region wird so noch attraktiver.“

Die Vorsitzende der AG Frauen, Dr. Ute Eiling-Hütig, hat zu dem Informationsgespräch auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner sowie die Abgeordneten Sylvia Stierstorfer, Petra Högl, Barbara Becker, Petra Loibl und Petra Guttenberger begrüßt. Auch nach der Sommerpause werden die Gesprächsrunden mit den Ministerinnen und externen Expertinnen fortgesetzt.

Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege zu Gast in der Katholischen Stiftungshochschule

Von Seiten der KSH nahmen Präsident Prof. Dr. Hermann Sollfrank, Prof. Daniel Flemming (Institut für Fort- und Weiterbildung), Prof. Dr. Constanze Giese, Dekanin Prof. Dr. Anita Hausen (Fakultät Pflege) und Prof. Dr. Hildegard Schröppel (Studiendekanin Pflege) teil.
 
Die KSH ist eine Hochschule für Sozial-, Pflege- und pädagogische Berufe mit Standorten in Benediktbeuern und München. Prof. Dr. Giese, die für die Studiengangsentwicklung der Hebammenkunde verantwortlich zeichnet, betonte, auch wenn der Hebammenberuf akademisiert werde, müsse es gelingen, das Fachwissen der Hebammenschulen zu sichern. Arbeitskreisvorsitzender Seidenath unterstrich die im Kampf gegen den Fachkräftemangel wichtige Wohnortnähe der Schulen. Das sei für junge Menschen ein entscheidendes Argument für den einen oder anderen Beruf. Was die Themen Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen betrifft, forderte der stellvertretende AK-Vorsitzende Klaus Holetschek eine frühzeitige Beteiligung der Ärzte. Im Anschluss an das Gespräch wurde auch das Simulationslabor der KSH besichtigt.

Unser Wald braucht unsere volle Aufmerksamkeit und Unterstützung - der Freistaat verstärkt die Anstrengungen zum Waldumbau und bei der Bekämpfung von Kalamitäten

Stürme, Trockenheit, Hitze und die damit verbundene Massenvermehrung von Schaderregern setzt unserem Wald erheblich zu. Sein kritischer Zustand zeigt sich, wie der Bericht feststellt, am Nadel- und Blattverlust, der gegenüber dem Vorjahr um 3,3 Prozentpunkte auf 28 Prozent angestiegen ist. Besonders besorgniserregend ist die Entwicklung in Franken. Hier liegt dieser Wert sogar bei 32 Prozent. Die Situation verschärft sich für viele Waldbesitzer angesichts des Preisverfalls auf dem Holzmarkt. Arbeit und Kosten können deswegen nicht mehr gedeckt werden. Eine nachhaltige Waldbewirtschaftung kann deswegen nicht mehr gewährleistet werden.

Mit unserer Waldumbauoffensive 2030, die insgesamt zusätzlich 200 Mio. Euro und zusätzlich 200 Stellen vorsieht, haben wir noch vor allen anderen Ländern in Deutschland und dem Bund eine wegweisende Initiative gestartet. Und wir halten Wort: Die Waldbaurichtlinien wurden angepasst, die Fördersätze deutlich erhöht und der Mittelansatz für den Waldumbau in Höhe von 80 Mio. Euro seit 2018 verdoppelt. Außerdem wurden in diesem Zeitraum neben den regulären Stellen insgesamt 40 zusätzliche Försterinnen und Förster dauerhaft eingestellt. Auf die besondere Situation in Franken reagieren wir mit spezieller Förderung, Personalverlagerungen und befristeten Einstellungen. „Wir werden mit unseren Anstrengungen im Wald nicht nachlassen, um das Waldumbauziel in Höhe von 200.000 ha bis 2030 erreichen zu können. Schützen und Nutzen bleibt dabei auch weiterhin unser forstpolitisches Credo“. Der Staatswald soll dabei auch weiterhin Vorbildfunktion haben, so der Traunsteiner Abgeordnete Klaus Steiner. „Die Bewirtschaftung des Waldes ist Voraussetzung für den Erhalt des Waldes im Klimawandel. Nur der bewirtschaftete Wald kann aktiv umgebaut werden und bindet große Mengen CO2.“

Bei all unseren Aktivitäten für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung muss uns bewusst sein: Staatliche Mittel alleine können die niedrigen Holzpreise nicht ausgleichen. Deshalb brauchen wir eine deutlich stärkere Holzverwendung, sei es im Baubereich, im chemisch-synthetischen Bereich durch Ersatz von z.B. Kunststoffen, durch Holz oder im Energiebereich. „Durch eine stärkere Holzverwendung kann der Wald außerdem sein gesamtes Potential zur langfristigen Bindung von CO2 ausschöpfen und dem Klimawandel entgegenwirken, so Klaus Steiner“.

„Außerdem müssen wir Forschung und Bildung intensivieren. Wir brauchen noch mehr Wissen über die vielfältigen Leistungen die unser Wald aber auch die Waldbesitzer mit der Bewirtschaftung ihrer Wälder erbringen. Auch die Nachhaltigkeit der Holzverwendung muss dabei noch stärker in den Fokus rücken. Nur wer den Wert von Wald und Forstwirtschaft kennt, akzeptiert und unterstützt die nachhaltige Waldbewirtschaftung und sichert damit den Erhalt unserer Wälder in Bayern“ – so Martin Schöffel. „Es muss uns gelingen, den Besuchern und gerade den Kindern die Zusammenhänge von Ökologie und Forstwirtschaft, von Klimawandel und Biodiversität immer wieder vor Ort im Wald näherzubringen. Wir setzen uns deshalb ein für den weiteren Ausbau der Waldpädagogik und für den Ausbau unserer Walderlebniszentren.“

CSU-Fraktion macht weiteren Umbau und Modernisierung des Alpinen Museums auf der Praterinsel in München möglich

Der Umbau des Museums wird durch Mittel aus der Fraktionsreserve finanziert und in den Nachtragshaushalt des Freistaats eingestellt.

Klaus Stöttner, der tourismuspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Eric Beißwenger, der umweltpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags, Tanja Schorer-Dremel, stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende, sowie Josef Zellmeier, Vorsitzender des Haushaltsauschusses (im Bild v.li.), haben DAV-Vizepräsidentin Melanie Grimm bei einem vor Ort Termin einen symbolischen Scheck für das Bauvorhaben übergeben.

Informationsbesuch der Arbeitsgruppe Tourismus in Weinfranken

Zum Auftakt der zweitägigen Informationsfahrt besuchten der Arbeitsgruppen-Vorsitzende Klaus Stöttner, Stellvertreterin Barbara Becker und ihre Landtagskollegen Andreas Jäckel und Benjamin Miskowitsch das Weinreich Sommerach und informierten sich über das aktuelle Weinjahr mit wenig Niederschlag und großer Hitze. Mit Daniel Sauer, DLG-Jungwinzer des Jahres 2011 und Kellermeister im Weingut Rainer Sauer in Escherndorf, tauschten sich die Abgeordneten insbesondere anschließend über den Umbau des Weinguts im Jahr 2015 aus, für den die Familie Ende Oktober einen der 15 bayerischen Staatspreise für den Erhalt der Baukultur im ländlichen Raum erhält. Zudem stand ein Besuch in Frickenhausen am Main auf dem Programm. Nach einem Abstecher zum terroir f am Frickenhäuser Kapellenberg machte die von Dr. Hermann Kolesch, Präsident der Landesanstalt für Wein- und Gartenbau, und Hermann Schmitt, Geschäftsführer des Fränkischen Weinbauverband e. V., angeführte Delegation Station im Weinhotel Meintzinger, wo die Beteiligten mit Inhaberin Michaela Meintzinger über die aktuellen Herausforderungen für Hotel und Gastronomie sprachen. Stöttner und Jäckel wiesen dabei auf die Wichtigkeit weiterer Übernachtungsmöglichkeiten in der Region hin. „Bereits jetzt sind viele Unterkünfte regelmäßig ausgebucht. Nur mit einer nachhaltigen Erweiterung der Kapazitäten können noch mehr Menschen in den Genuss der großartigen Tourismusregion Weinfranken kommen“. Den Abschluss des ersten Reisetages nutzten die Abgeordneten zu einem gemeinsamen Abendessen mit Bezirksheimatpfleger Prof. Dr. Klaus Reder und Künstlerinnen und Künstlern aus der Region in den Räumlichkeiten des Rothweinhotels in Wiesenbronn. Im Fokus standen dabei die aktuell wichtigsten Herausforderungen für Kulturschaffende. „Kunst und Kultur leisten auf vielfältige Weise einen wichtigen Beitrag zum Tourismus. Das Engagement aller Beteiligten kann daher nicht hoch genug geschätzt werden“, resümierte Barbara Becker.

Zum Ende der Informationsreise fand sich die Delegation in den Räumlichkeiten der Winzergenossenschaft DIVINO Nordheim Thüngersheim eG ein. Gemeinsam mit dem Fränkischen Weinbaupräsident Artur Steinmann und Marco Maiberger, Leiter der Touristinformation Volkach, diskutierten die Abgeordneten zum Thema „Overtourism“. „Zum Glück haben wir es in Bayern noch nicht mit Verhältnissen wie in Venedig zu tun. Dennoch muss eine nachhaltige touristische Entwicklung immer auch die Bedürfnisse der Einheimischen, der Gäste und der Natur im Blick haben“, betonte Benjamin Miskowitsch. Vor der Abreise informierten schließlich bei einer schmackhaften Brotzeit Teresa Öchsner von der Landesanstalt für Wein- und Gartenbau und Vertreter aus bayerischen Genussorten über die Initiative „100 Genussorte in Bayern“.

Die Reiseteilnehmer zeigten sich zum Abschluss begeistert: „Die Tourismusregion Weinfranken verzeichnet nicht von ungefähr seit Jahren steigende Übernachtungszahlen. Alle Beteiligten können stolz sein auf die in der Region geleisteten Anstrengungen“.