Aus dem Landtag für die Region
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13.12.2021
Freistaat Bayern kompensiert Mindereinnahmen – 1,68 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Stimmkreis Kitzingen
Mit insgesamt 1.681.061 Euro unterstützt der Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer insgesamt 20 Städte und Gemeinden im Stimmkreis Kitzingen, zu dem auch der südliche Teil des Landkreises Schweinfurt zählt.
Dies teilten die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, Barbara Becker, und der Staatssekretär im Bayerischen Innenministerium und Landtagsabgeordnete Gerhard Eck (beide CSU) mit.
Dies teilten die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, Barbara Becker, und der Staatssekretär im Bayerischen Innenministerium und Landtagsabgeordnete Gerhard Eck (beide CSU) mit.
Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL (CSU) hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.
Bayernweit stehen für das laufende Jahr 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation zur Verfügung. „In der nun bald zwei Jahre andauernden Corona-Pandemie ist das ein wichtiges Zeichen der Verlässlichkeit. Die Pandemie führt bei vielen Kommunen zu hohen Lücken in ihren finanziellen Gestaltungsspielräumen. Die Pflichtaufgaben und damit verbundenen Ausgaben bleiben natürlich. Indem wir die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgleichen, sorgen wir für die nötige Stabilität in den Kommunalfinanzen, die gerade jetzt von besonderer Bedeutung ist.“, so Stimmkreisabgeordnete Becker.
Für eine schnelle Hilfe wird in den kommenden Tagen eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Die endgültige Abrechnung erfolgt erst 2022, um die Gewerbesteuereinnahmen des gesamten Jahres 2021 berücksichtigen zu können.
Bayernweit stehen für das laufende Jahr 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation zur Verfügung. „In der nun bald zwei Jahre andauernden Corona-Pandemie ist das ein wichtiges Zeichen der Verlässlichkeit. Die Pandemie führt bei vielen Kommunen zu hohen Lücken in ihren finanziellen Gestaltungsspielräumen. Die Pflichtaufgaben und damit verbundenen Ausgaben bleiben natürlich. Indem wir die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgleichen, sorgen wir für die nötige Stabilität in den Kommunalfinanzen, die gerade jetzt von besonderer Bedeutung ist.“, so Stimmkreisabgeordnete Becker.
Für eine schnelle Hilfe wird in den kommenden Tagen eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Die endgültige Abrechnung erfolgt erst 2022, um die Gewerbesteuereinnahmen des gesamten Jahres 2021 berücksichtigen zu können.