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10.12.2021

Schlüsselzuweisungen 2022: Weiterhin hohes Niveau im Landkreis Kitzingen

Im Jahr 2022 fließen insgesamt 37.825.356 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Kitzingen. Auf den Landkreis Kitzingen entfallen dabei 14.525.952 Euro, die kreisangehörigen Kommunen erhalten zusammen 23.299.404 Euro.

Dies teilte die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen Barbara Becker (CSU) in einer Pressemitteilung mit. Damit bleiben die Schlüsselzuweisungen im Landkreis Kitzingen für das kommende Jahr auf einem ähnlich hohen Niveau wie heuer, nach den deutlichen Zuwächsen bei den Zuweisungen um rund 4,5 Prozent für das noch laufende Jahr.


„Insgesamt bewegen sich die Zuweisungen für 2022 an den Landkreis und die Gemeinden auf dem hohen Niveau des laufenden Jahres, teils gibt es jedoch auch deutliche Verschiebungen. Dies ist der Berechnung geschuldet. Die Zuweisungen für das Jahr 2022 basieren neben weiteren Aspekten auf den Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2020.“, teilte Becker mit.

In die Stadt Volkach etwa fließen 2022 mit 2,688 Millionen Euro rund 300.000 Euro mehr als noch 2021. Für die große Kreisstadt Kitzingen bleiben die Schlüsselzuweisungen annähernd stabil mit einer Erhöhung um rund 40.000 Euro auf rund 6,2 Millionen Euro im nächsten Jahr. Marktbreit hingegen muss 2022 mit 109.256 Euro eine deutlich geringere Förderung einplanen als noch für 2021 (305.288 Euro).

Bayernweit erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen 2022 nochmals leicht. Im Vergleich zu 2021 erhalten die bayerischen Landkreise, Städte und Gemeinden insgesamt 4 Milliarden Euro und damit rund 67 Millionen Euro (+1,7 Prozent) mehr als noch 2021.“ so Becker. Auch die Mittel für den kommunalen Finanzausgleich insgesamt werden erhöht, trotz massiv gesunkener Steuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie.

Mit insgesamt 10,56 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern den Kommunen 2022 nochmals 244,6 Millionen Euro (+2,4 Prozent) mehr zur Verfügung als im laufenden Jahr. Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die Kernleistung. Sie verbessern deren finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab.

Auch weitere Unterstützungsleistungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs werden kraftvoll fortgeführt. Für die Zuweisungen an die Bezirke etwa stellt der Freistaat über 706 Millionen Euro bereit.

„Die verlässlichen und hohen Zahlungen sind für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise gerade in der jetzigen schwierigen Pandemielage von enormer Bedeutung und geben den politisch Verantwortlichen Planungssicherheit. Gerade jetzt in der Krise ist es wichtig unsere Kommunen zu stärken, zu unterstützen und ihnen die nötige Planungssicherheit für ihre Aufgaben und Herausforderungen zu erhalten.“, so Stimmkreisabgeordnete Barbara Becker.

Wie die Schlüsselzuweisung verwendet werden, entscheiden die Städte, Gemeinden und Landkreise frei und setzen nach eigenem Ermessen Schwerpunkte vor Ort. „Seit vielen Jahren hat sich das System bewährt, die staatlichen Mittel kommen den Kommunen für wichtige Projekte und Vorhaben zugute und lassen gleichzeitig den nötigen Gestaltungsspielraum vor Ort. Daran wollen wir auch künftig festhalten.“, so Becker abschließend.