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26.08.2020 | Koalitionsausschuss im Deutschen Bundestag

Die wichtigsten Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Bundestag vom 25. August 2020

Koalitionsausschuss im Bundestag: die wichtigsten Ergebnisse

Die Spitzen der Koalition berieten im Kanzleramt unter anderem Vorschläge zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Das Wichtigste in Kürze:

Befristete Corona-bedingte Maßnahmen wie z.B. das Kurzarbeitergeld wird bis zum, 31.12.2021 verlängert, das Überbrückungshilfen-Programm wird bis zum 31.12.2020 verlängert, Kinderkrankengeld wird um fünf Tage erweitert.





Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen
Vorbereitung der nötigen parlamentarischen Entscheidungen im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens, um den Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien (Zukunftsfonds) mit einem Volumen in Höhe von 10 Mrd. Euro in den Haushaltsjahren 2021 bis 2030 noch 2020 realisieren zu können.

Befristete Corona-bedingte Maßnahmen
Das Kurzarbeitergeld wird bis zum, 31.12.2021 verlängert, das Überbrückungshilfen-Programm wird bis zum 31.12.2020 verlängert, erleicherter Zugang in die Grundsicherungssysteme bis zum 31. Dezember 2020 insbesondere für Künslter, Soloselbständige und Kleinunternehmer/innen, Kinderkrankengeld wird um fünf Tage erweitert, SkuLohngerechtigkeit für Frauen. Das geschlechterspezifische Lohngefälle muss weiter reduziert werden. Eine Entgeltgleichheit von Frauen und Männern ist unabdingbar. Es müssen Maßnahmen ergriffen und zielführende Lösungen gefunden werden.

Deutscher Aufbau- und Resilienzplan
Digitale Bildungsoffensive mit Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten und Aufbau einer bundesweiten Bildungsplattform. Bildungskompetenzzentren, die wissenschaftliche und praktische methodisch-didaktische Kompetenz vernetzen und verfügbar machen.

Zu Ihrer Information finden Sie das komplette Positionspapier hier zum Download.