Aus dem Landtag für die Region

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05.02.2020

Weichen für Nachtragshaushalt 2019/2020 sind gestellt - Schwerpunkte Wissenschaft und Landwirtschaft - Jugendarbeit in Bayern profitiert stark

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und ihr Koalitionspartner die gemeinsamen Fraktionsinitiativen für den Nachtragshaushalt 2019/2020 vorgestellt. Das Gesamtvolumen der Maßnahmen und geförderten Projekte beläuft sich dabei auf 40 Millionen Euro.

Dies teilte die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, Barbara Becker (CSU) mit. „Die Schwerpunkte haben wir als CSU-Landtagsfraktion gezielt auf die Bereiche Wissenschaft und Landwirtschaft gelegt, ebenso werden aber auch innovative Projekte und wichtige Initiativen in der Fläche und aus allen Bereichen unserer Gesellschaft gefördert.“ so Barbara Becker.


Die Abgeordnete verwies insbesondere auf die Erhöhung der Förderung für die Arbeit des Bayerischen Jugendrings. Die Mittel für die wertvolle Arbeit werden im Nachtragshaushalt 2019/2020 um 1,5 Millionen Euro aufgestockt.
„Der Bayerische Jugendring leistet ganz herausragende Arbeit in seinen 103 Stadt-, Kreis- und Bezirksjugendringen, auch in meinem Stimmkreis. Er gibt Kindern und Jugendlichen eine Stimme, setzt sich für ihre Interessen ein und bietet weitreichende Bildungs- und Freizeitangebote. Aus meiner eigenen Erfahrung in der Jugendarbeit als langjährige Landesvorsitzende der Evangelischen Landjugend in Bayern weiß ich genau wie eng die finanziellen Möglichkeiten in der Jugendarbeit sind. Steigende Personalkosten etwa bringen die Jugendarbeit schnell in die Bredouille.“, so die Abgeordnete.

Ein weiteres Projekt, das berücksichtigt wurde, ist die Förderung für das Bürgerspital Würzburg. Mit insgesamt 200.000 Euro wird ein neuartiges Konzept der Traumabehandlung, speziell von Seniorinnen und Senioren, ins Leben gerufen. Für Landtagsabgeordnete Barbara Becker als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags, ein wichtiger Beitrag zu einer ganzheitlichen Versorgung, gerade auch in der Pflege.

Der Erfolg des Projekts liegt der Abgeordneten aus Wiesenbronn persönlich sehr am Herzen. „Die Leiterin des Bürgerspitals in Würzburg, Annette Noffz, ist auf mich zugekommen und hat mir das innovative Projekt vorgestellt. Mit einem solchen Angebot erreichen wir die Menschen in unserer Gesellschaft, die teils Jahrzehnte mit ihren schrecklichen Erlebnissen, Ängsten und Schicksalsschlägen allein zu Recht kommen mussten. Es ist klasse und eine wunderbare Nachricht, dass die Förderung mit Mitteln aus der Fraktionsreserve geklappt hat.“, so Becker. Die Abgeordnete warb dafür bei Kolleginnen und Kollegen innerhalb ihrer Fraktion, mit Erfolg.

„Insgesamt waren uns als CSU-Landtagsfraktion zwei große Schwerpunkte wichtig: Wissenschaft und Forschung ist Voraussetzung für einen starken Wirtschaftsstandort Bayern, aber auch für den technischen Durchbruch, den wir zur Erreichung der Klimaziele brauchen. Zweitens: Die Landwirtschaft. Sie braucht Unterstützung, um weitere Fortschritte in Sachen Tierwohl, Klima und Artenschutz erreichen zu können. Dazu wollen wir mit unseren Fraktionsinitiativen beitragen.“

So wird etwa ein Forschungsprojekt des Fraunhofer Institut in Sulzbach-Rosenberg gefördert, das die Umwandlung von Klärschlamm und Gülle in synthetische Kraftstoffe, Grünen Wasserstoff oder Phosphatdünger zum Ziel hat. Exemplarisch für den Bereich Wissenschaft und Forschung nennt Becker die Erhöhung der Förderung für das Bayerische Krebsforschungszentrum um zusätzlich 1 Million Euro. Das hochschulübergreifende Krebsforschungszentrum hat das Ziel, neueste Forschungsergebnisse schneller als bisher in neue Diagnose- und Therapiemethoden umzusetzen.

Ab 12. Februar 2020 werden die verschiedenen Initiativen der CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss beraten. Die finale Abstimmung über den Nachtragshaushalt 2019/2020 ist für den 1. April 2020 geplant."