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05.12.2024 | René Gold, Abgeordnetenbüro Barbara Becker

Schlüsselzuweisungen 2025: Abermals Steigerungen im südlichen Landkreis Schweinfurt

Als Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtag informiert MdL Barbara Becker über die Zuweisungen im südlichen Landkreis Schweinfurt: Im Jahr 2025 fließen insgesamt 32.447.304 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den südlichen Teil des Landkreises Schweinfurt. Auf den Landkreis Schweinfurt entfallen dabei 26.861.724 Euro, die kreisangehörigen Kommunen im südlichen Landkreisteil (Dingolshausen, Donnersdorf, Frankenwinheim, Gerolzhofen, Kolitzheim, Lülsfeld, Michelau im Steigerwald, Oberschwarzach, Sulzheim) erhalten zusammen 5.585.580 Euro.

Dies teilten Barbara Becker, Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen/ Gerolzhofen und Martina Gießübel, Stimmkreisabgeordnete für Schweinfurt mit.

 „Die insgesamt höheren Schlüsselzuweisungen 2025 basieren neben weiteren Aspekten auf den Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2023. Durch die Art der Berechnung kann es jedes Jahr zu Schwankungen kommen, so auch in diesem Jahr.“, teilte MdL Becker mit.

Einige Kommunen erhalten in diesem Jahr höhere Schlüsselzuweisungen wie etwa der Markt Oberschwarzach (+ 19.640 €) oder die Gemeinde Michelau im Steigerwald (+34.864€). Der Landkreis Schweinfurt wird deutlich stärker vom Freistaat Bayern unterstützt und erhält 2.140.980 Euro mehr als noch 2024.

In anderen Kommunen verringern sich die Zuschüsse, etwa in Gerolzhofen um rund 200.000 € Euro auf 713.416 Euro oder bleiben auf ähnlichem Niveau wie in Kolitzheim (+13.544€) im Vergleich zu 2024.

Landesweit erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen 2025 nochmals. Im Vergleich zum vergangenen Jahr erhalten die bayerischen Landkreise, Städte und Gemeinden insgesamt 4,85 Milliarden Euro und damit 408,8 Millionen Euro (+9,2 Prozent) mehr.“ so Becker.

Auch die Mittel für den kommunalen Finanzausgleich insgesamt werden nochmals deutlich erhöht und liegen auf einem neuen Rekordniveau. Standen 2024 den Kommunen noch 11,38 Milliarden zur Verfügung, so werden es im kommenden Jahr 11,98 Milliarden Euro und damit 600 Millionen Euro mehr sein.

Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die Kernleistung. Sie verbessern deren finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab.

„Die Schlüsselzuweisungen steigen im kommenden Jahr nochmals und bleiben auf sehr hohem Niveau. Das ist ein wichtiges Signal an unsere Kommunen und ein Zeichen der Verlässlichkeit. In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, in Zeiten von absehbar sinkenden Steuereinnahmen gibt die Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs unseren Kommunen und Landkreisen Planungssicherheit für ihre vielfältigen Pflichtaufgaben.“, so Stimmkreisabgeordnete Barbara Becker.

Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung entscheiden Städte, Gemeinden und Landkreise in Eigenregie. „Dieser Grundsatz hat sich bewährt. Daran halten wir fest, ebenso wie an der sehr guten Ausstattung des kommunalen Finanzausgleichs. Als Mitglied des Haushaltsauschusses ist mir das besonders wichtig!“, so MdL Becker.

Eine Liste mit den Schlüsselzuweisungen 2025 für den Landkreis Schweinfurt und die kreisangehörigen Kommunen ist der Pressemitteilung beigefügt.