Aus dem Landtag für die Region
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16.12.2019
Schlüsselzuweisungen 2020 für den südlichen Landkreis Schweinfurt bleiben auf hohem Niveau
Im Jahr 2020 fließen insgesamt 25.721.761 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den südlichen Teil des Landkreises Schweinfurt. Auf den Landkreis Schweinfurt entfallen dabei 20.741.212 Euro, die kreisangehörigen Kommunen im südlichen Landkreisteil (Dingolshausen, Donnersdorf, Frankenwinheim, Gerolzhofen, Kolitzheim, Lülsfeld, Michelau im Steigerwald, Oberschwarzach, Sulzheim) erhalten zusammen 4.980.504 Euro.
Dies gaben Barbara Becker, Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, zu dem auch der südliche Teil des Landkreises Schweinfurt gehört, sowie der Landtagsabgeordnete und Staatsekretär im Innenministerium, Gerhard Eck gemeinsam bekannt.
Dies gaben Barbara Becker, Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, zu dem auch der südliche Teil des Landkreises Schweinfurt gehört, sowie der Landtagsabgeordnete und Staatsekretär im Innenministerium, Gerhard Eck gemeinsam bekannt.
Insgesamt liegen die Schlüsselzuweisungen im südlichen Landkreisteil damit leicht unter denen des Vorjahres, aber immer noch auf hohem Niveau. Die Zuweisung an den Landkreis Schweinfurt bliebt dabei fast unverändert im Vergleich zum aktuellen Jahr. Mit Ausnahme der Stadt Gerolzhofen, die für das kommende Jahr mit rund 1,3 Millionen Euro weniger im Vergleich zu 2019 rechnen muss und der Gemeinde Kolitzheim, deren Förderung rund 88.000 Euro niedriger als 2019 ausfällt, erhalten alle übrigen 7 Kommunen im südlichen Landkreisteil höhere Förderungen.
„Wie jedes Jahr ergeben sich innerhalb der Kommunen teils deutliche Verschiebungen zum Vorjahr, so wie im Fall von Gerolzhofen“ so die Abgeordneten Gerhard Eck und Barbara Becker. Dies ist neben weiteren Faktoren auch der Berechnungsgrundlage geschuldet. Den Zuweisungen im kommenden Jahr liegen die Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2018 zu Grunde. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. „Das ist ein abermaliger, neuer Rekord.“ so Becker, die darauf hinweist, dass bereits für das laufende Jahr die Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau lagen.
Auch der kommunale Finanzausgleich insgesamt steigt auf ein neues Rekordhoch. Mit insgesamt 10,29 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern den Kommunen 2020 so viel Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die wichtigste Leistung hieraus. Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen zum kommenden Jahr generell gestärkt.
Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. Allein dadurch dürften den bayerischen Kommunen und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. „Für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise ist das ein wichtiges Signal und ein Garant für eine sichere Finanzplanung. Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung können die Städte, Gemeinden und Landkreise frei entscheiden. Sie können nach eigenem Ermessen Schwerpunkte setzen und Zukunftsprojekte vor Ort anstoßen und voranbringen. Dieses System der Unterstützung durch den Freistaat hat sich bewährt und lässt den nötigen Gestaltungsspielraum vor Ort. Daran werden wir auch in Zukunft festhalten.“, so Eck und Becker abschließend.
„Wie jedes Jahr ergeben sich innerhalb der Kommunen teils deutliche Verschiebungen zum Vorjahr, so wie im Fall von Gerolzhofen“ so die Abgeordneten Gerhard Eck und Barbara Becker. Dies ist neben weiteren Faktoren auch der Berechnungsgrundlage geschuldet. Den Zuweisungen im kommenden Jahr liegen die Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2018 zu Grunde. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. „Das ist ein abermaliger, neuer Rekord.“ so Becker, die darauf hinweist, dass bereits für das laufende Jahr die Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau lagen.
Auch der kommunale Finanzausgleich insgesamt steigt auf ein neues Rekordhoch. Mit insgesamt 10,29 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern den Kommunen 2020 so viel Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die wichtigste Leistung hieraus. Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen zum kommenden Jahr generell gestärkt.
Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. Allein dadurch dürften den bayerischen Kommunen und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. „Für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise ist das ein wichtiges Signal und ein Garant für eine sichere Finanzplanung. Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung können die Städte, Gemeinden und Landkreise frei entscheiden. Sie können nach eigenem Ermessen Schwerpunkte setzen und Zukunftsprojekte vor Ort anstoßen und voranbringen. Dieses System der Unterstützung durch den Freistaat hat sich bewährt und lässt den nötigen Gestaltungsspielraum vor Ort. Daran werden wir auch in Zukunft festhalten.“, so Eck und Becker abschließend.