Dies teilten Barbara Becker, Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, zu dem auch der südliche Teil des Landkreises Schweinfurt gehört mit. MdL Barbara Becker ist auch Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtag.

Die Schlüsselzuweisungen für südlichen Landkreisteil und den Landkreis als solchen für das  Jahr 2024 liegen damit deutliche höher (+9,7 Prozent) als im vergangenen Jahr. „Die Zuweisungen für das Jahr 2024 basieren neben weiteren Aspekten auf den Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2022. Durch die Art der Berechnung kann es zu Schwankungen kommen“, teilte MdL Becker mit.

Während etwa die Gemeinden Dingolshausen (+ 140660€), Frankenwinheim (+80336€) und Gerolzhofen (+189.584€) mehr Schlüsselzuweisungen als 2023 erhalten, verringern sich die Zuschüsse, etwa in Michelau um rund 58.000 Euro auf 557.436 €.

Landesweit erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen 2024 nochmals. Im Vergleich zum vergangenen Jahr erhalten die bayerischen Landkreise, Städte und Gemeinden insgesamt 4,44 Milliarden Euro und damit rund 175 Millionen Euro (+4,1 Prozent).“ so Becker.

Auch die Mittel für den kommunalen Finanzausgleich insgesamt werden nochmals leicht erhöht und liegen auf Rekordniveau. Standen 2023 noch 11,3 Milliarden den Kommunen zur Verfügung, so werden es im kommenden Jahr 11,38 Milliarden Euro sein.

Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die Kernleistung. Sie verbessern deren finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab.

„Die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bleiben auf einem sehr hohen Niveau. In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und hohen Ausgaben für unsere Kommunen bei ihren vielfältigen Pflichtaufgaben ist dies ein deutliches Signal! Der Freistaat steht verlässlich hinter seinen Kommunen und gibt finanzielle Planungssicherheit.
Während der Bund an allen Ecken und Enden kürzt, gerade im ländlichen Raum, steht der Freistaat zu seinem Wort!“. Mit den Zuschüssen aus dem kommunalen Finanzausgleich und den Schlüsselzuweisungen geben wir die nötige Planungssicherheit.“, so Stimmkreisabgeordnete Barbara Becker.

Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung entscheiden Städte, Gemeinden und Landkreise in Eigenregie. „Unsere Kommunen wissen am besten, wofür sie die Mittel einsetzen. Dieser Grundsatz hat sich bewährt und wir halten daran fest. Als Mitglied des Haushaltsauschusses ist mir das besonders wichtig! An diesem bewährten System wollen wir auch künftig festhalten.“, so MdL Becker.

Eine Liste mit den Schlüsselzuweisungen 2024 für den Landkreis Kitzingen und die kreisangehörigen Kommunen steht unten zum Download bereit.