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01.12.2022 | Abgeordnetenbüro Barbara Becker

Schlüsselzuweisungen 2023: Deutliche Erhöhung im Landkreis Kitzingen und hohes Niveau im südlichen Landkreis Schweinfurt bleibt erhalten

Hier meine offizielle Pressemitteilung dazu: 

Im Jahr 2023 fließen insgesamt 40.350.092 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Kitzingen. Auf den Landkreis Kitzingen entfallen dabei 15.920.356 Euro, die kreisangehörigen Kommunen erhalten zusammen 24.429.736 Euro.

Damit erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen, die 2023 insgesamt in den Landkreis Kitzingen fließen, deutlich um rund 2,5 Millionen Euro (+6,7 %) im Vergleich zum Vorjahr.

Dies teilte die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen und Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags, Barbara Becker (CSU) in einer Pressemitteilung mit.


Im Jahr 2023 fließen insgesamt 27.942.324 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den südlichen Teil des Landkreises Schweinfurt. Auf den Landkreis Schweinfurt entfallen dabei 23.034.304 Euro, die kreisangehörigen Kommunen im südlichen Landkreisteil (Dingolshausen, Donnersdorf, Frankenwinheim, Gerolzhofen, Kolitzheim, Lülsfeld, Michelau im Steigerwald, Oberschwarzach, Sulzheim) erhalten zusammen 4.908.020 Euro.

Insgesamt liegen die Schlüsselzuweisungen im südlichen Landkreisteil für das kommende Jahr damit weiterhin auf hohem Niveau. Die Schlüsselzuweisungen die direkt an den Landkreis Schweinfurt fließen erhöhen sich sogar um 1.069.096 Euro (+4,8 Prozent) im Vergleich zum Vorjahr. Bei den kreisangehörigen Gemeinden gab es hingegen einen Rückgang von rund 770.000 Euro im Vergleich zu 2022.

„Wie in jedem Jahr gibt es Schwankungen bei der Höhe der Schlüsselzuweisungen. Dies ist der Berechnung geschuldet. Die Zuweisungen für das Jahr 2023 basieren neben weiteren Aspekten auf den Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2021.“, teilte MdL Becker mit.

Während etwa die Gemeinden Lülsfeld (+ 54.344€) und Oberschwarzach (+93.764€) mehr Schlüsselzuweisungen als 2022 erhalten, verringern sich die Zuschüsse, etwa in Kolitzheim um rund 250.000 Euro auf 1.124.444 €.

Viele Gemeinden erhalten in diesem Jahr höhere Schlüsselzuweisungen wie etwa Rödelsee (+113.116€), Nordheim a. Main (+146.060€) oder die große Kreisstadt Kitzingen (+1.485.896€).

In anderen Kommunen verringern sich die Zuschüsse, etwa in Dettelbach um rund 620.000 Euro auf 759.356 € oder bleiben auf ähnlichem Niveau wie in Buchbrunn (+10.408€) im Vergleich zu 2022.

Landesweit erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen 2023 nochmals deutlich. Im Vergleich erhalten die bayerischen Landkreise, Städte und Gemeinden insgesamt 4,27 Milliarden Euro und damit rund 267 Millionen Euro (+6,7 Prozent) mehr als noch 2022.“ so Becker.

Auch die Mittel für den kommunalen Finanzausgleich insgesamt werden nochmals erhöht. Standen 2022 noch 10,56 Milliarden den Kommunen zur Verfügung, so werden es im kommenden Jahr 11,3 Milliarden Euro sein.

Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die Kernleistung. Sie verbessern deren finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab.

„Die hohen Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr und die deutliche Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs insgesamt, sind starke und wichtige Zeichen an unsere Landkreise und Kommunen. Gerade jetzt in Zeiten gewaltiger Kostenexplosionen ist es entscheidend die Mittel des kommunalen Finanzausgleichs weiter zu erhöhen. Unsere Kommunen investieren viel, bundesweit sind sie bei Investitionen Spitzenreiter und das soll auch so bleiben. Mit den Zuschüssen aus dem kommunalen Finanzausgleich und den Schlüsselzuweisungen geben wir Planungssicherheit.“, so Stimmkreisabgeordnete Barbara Becker.

Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung entscheiden Städte, Gemeinden und Landkreise in Eigenregie. „Das ist wichtig und hat sich bewährt. Somit ermöglichen wir unseren Kommunen eigene Schwerpunkte zu setzen. An diesem bewährten System wollen wir auch künftig festhalten.“, so MdL Becker.