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26.07.2019

MdL Barbara Becker: Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion treiben Digitalisierung voran: Ausbauziele erreicht - Gigabit-Förderung ist nächster Meilenstein!

„Eine gute digitale Infrastruktur ist Grundvoraussetzungen, damit Bayern als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig und als Heimat für die Menschen in unserem Land attraktiv bleibt. Mit den umfangreichen Initiativen bei der digitalen Infrastruktur sorgen wir für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“, so Barbara Becker.

Die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen informiert über den aktuellen Stand des Ausbaus bei der digitalen Infrastruktur. Besonders wichtig für Barbara Becker (CSU) dabei: Der ländliche Raum! „Glasfaser, BayernWLAN und Digitale Kommunalverwaltung eröffnen neue Chancen für die Menschen in ganz Bayern und die bayerische Wirtschaft“. Das muss für Stadt und Land gleichermaßen gelten!


Die Bilanz kann sich laut Barbara Becker sehen lassen, die Ziele der Staatsregierung wurden erreicht. „Mit Fertigstellung der laufenden Maßnahmen beim Breitbandausbau werden über 99% der Haushalte in Bayern Zugang zu schnellem Internet haben. 2.018 der bayernweit 2.056 Kommunen beteiligen sich aktuell. 1.780 Kommunen haben bisher in über 2.760 Förderbescheiden über eine Milliarde Euro Fördermittel erhalten.

Beim öffentlichen W-LAN sieht es ebenfalls gut aus. Mehr als 20.000 Hotspots beim BayernWLAN stehen mittlerweile zur Verfügung. Auch in über 1000 Bussen gibt es bereits WLAN.“, so Becker, die betont, dass der Ausbau weitergeht: „Das bessere ist der Feind des Guten. Also machen wir weiter.“ sagt sie Im bestehenden Förderprogramm des Freistaats werden vorhandene Kupferleitungen durch Glasfaser ersetzt. Wo dies geschieht, entscheiden die Gemeinden in Eigenregie.

Inzwischen erstreckt sich das geförderte Glasfasernetz auf über 48.000 Kilometer und erreicht über 758.000 Hausanschlüsse. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen auch bei der Nutzung des Bundesprogramms mit einer Kofinanzierung und verbessert hier nochmals die Konditionen. Zusätzliche Verbesserungen kommen im Herbst: Ab September werden neben Glasfaseranschlüssen öffentlicher Schulen und Plankrankenhäusern auch direkte Glasfaseranschlüsse für Rathäuser mit bis zu 20.000 Euro gefördert. Erfolgt der Anschluss an das Bayerische Behördennetz, stehen sogar bis zu 50.000 Euro bereit. Zudem sollen Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsleistungen rund um die Uhr über Verwaltungsportale als Onlinedienste nutzen können.


Um erstmals solche Onlinedienste bereitzustellen unterstützt der Freistaat die Kommunen ab 1. Oktober mit bis zu 20.000 Euro. „Der nächste Schritt wird der Ausbau in Richtung Gigabit sein. Ziel ist eine gigabitfähige Infrastruktur für alle Haushalte bis 2025. Ein Antrag auf Gigabitförderung hat der Freistaat bei der EU-Kommission in Brüssel gestellt. Damit sind wir Vorreiter in ganz Europa“, so Barbara Becker. Handlungsbedarf sieht die Stimmkreisabgeordnete aus Wiesenbronn beim Mobilfunkausbau auf dem Land. „Hier haben wir immer noch zu viele „weiße Flecken“. Daran müssen und werden wir arbeiten.

Oft ist es die fehlende und teils sehr teure Erschließung nötiger Standorte für Mobilfunkmasten. Hier müssen wir kreativ sein und neue Wege gehen, so wie in Dettelbach“, so Barbara Becker. Dort steht seit kurz kurzem ein Mobilfunkmast mit autarker und klimaneutraler Stromversorgung. Herzstück ist eine Brennstoffzelle, die aus Bio-Methanol, gewonnen aus nachwachsenden Rohstoffen, Strom erzeugt.

Landtagsabgeordnete Barbara Becker hatte sich gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion und Bürgermeisterkandidat in Dettelbach, Marcel Hannweber, dafür eingesetzt und das Pilotprojekt nach Dettelbach geholt. Weitere in Dingolshausen und Marktbreit folgen bis Ende des Jahres.