Corona-Situation | Weitere Lockerungen ab 01.03.2021 beschlossen | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 23.02.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download. Das Wichtigste in Kürze:

- Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte dürfen ab dem 1. März landesweit wieder öffnen.

- Öffnung von Dienstleistungsbetrieben, die zum Zweck der Körperhygiene und Körperpflege erforderlich sind (Friseure, Fußpflege, Maniküre, Gesichtspflege) ab 01. März 2021.

- Einzelunterricht in Musikschulen ab 01. März wieder möglich bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 im jeweiligen Landkreis/ kreisfreien Stadt.

Corona-Situation | Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung | Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 26.01.2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Die Staatsregierung hat heute eine Entlastung von Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht oder nur an wenigen Tagen in die Notbetreuung der Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen sowie der Mittagsbetreuung bringen, sollen von den Elternbeiträgen entlastet werden.

Corona-Situation | Lockdown bis zum 14. Februar 2021 verlängert | Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 20.01.2021

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Der Lockdown wird über den 31. Januar 2021 hinaus bis zunächst zum 14. Februar 2021 verlängert. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Corona-Situation | Harter Lockdown bis zum 31. Januar 2021 verlängert | Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 06.01.2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Der Lockdown wird über den 10. Januar 2021 hinaus bis zunächst zum 31. Januar 2021 verlängert.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Corona-Situation | Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 26.11.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Verlängerung der aktuell geltenden Maßnahmen bis 20. Dezember
- Vertiefen durch zusätzliche Maßnahmen und Einschränkungen
- Hotspot-Strategie bei 7-Tage-Inzidenzen über 200, über 300 und unter 50
- Lockdown-Wirtschaftshilfe: Antragstellung ab jetzt möglich

Corona-Situation | Beschlüsse der Kabinettssitzung vom 10.11.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Bayern hilft geschlossenen Betrieben; Novemberhilfen sollen rasch ausgezahlt werden
- Zusätzlich bis zu 50 Mio. Euro für Landkreise mit frühem Lockdown
- Priorität für Präsenzunterricht an Schulen
- Weitere personelle Unterstützung durch Aushilfslehrkräfte und Schulassistenzen

Corona-Situation | weitere wichtige Beschlüsse in der Kabinettssitzung vom 29.10.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Bayern beschließt schnelle und konsequente Maßnahmen im Kampf gegen Corona
- Reduzierung der Kontakte entscheidend
- Priorität für Wirtschaft, Schule und Kita
- Ausgleich für betroffene Branchen

Ebenso zum Download finden Sie hier die gemeinsame Erklärung der Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Leibniz-Gemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina zur Corona-Pandemie.

Corona-Situation | weitere wichtige Beschlüsse in der Kabinettssitzung vom 27.10.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Bayern beschließt Corona-Impfkonzept mit Priorisierung der Impfmöglichkeit in der Anfangsphase
- Freistaat unterstützt Kunst- und Kulturschaffende
- Leistungsprämien für Lehrkräfte und Schulleitungen
- Bayern für Konkretisierung der bundesgesetzlichen Rechtsgrundlagen im Kampf gegen die Corona-Pandemie

Corona-Situation | Maßnahmen für Region mit steigenden Fallzahlen beschlossen | Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15.10.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Maßnahmen für Regionen mit steigenden Fallzahlken beschlossen: Abstufung zwischen Gebieten mit einer 7-Tages-Inzidenz größer 35 und Gebieten mit einer 7-Tages-Inzidenz größer 50

- Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Für mehr Photovoltaik und Biogas: CSU-Fraktion will Förderung für kleine Anlagen verbessern

Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass kleine Solar- und Gülleanlagen bei der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) besser gestellt werden und so rentabel in Betrieb bleiben können. Konkret soll Photovoltaik mit einer Leistung von bis zu 30 Kilowatt zur Eigenversorgung gänzlich von der EEG-Umlage befreit werden, der Einbau von neuen Messsystemen soll erst ab 14 kW verpflichtend sein. Zudem sollen Hofbiogasanlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung fallen, weiterhin gefördert werden. Neue Güllekleinanlagen unter 75 kW sollen mit einer erhöhten Vergütung gefördert werden, um Neuinvestitionen voranzutreiben.

Corona-Situation | Neues Landesprogramm für bis zu 10000 neue Kinderbetreuungsplätze und zusätzliche Mittel für Hygienemaßnahmen | Bericht aus der Kabinettssitzung vom 06.10.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Bayern bereitet intensiv möglichen Impfstoff-Einsatz gegen Covid-19 vor
- Freistaat gibt Fördermittel aus Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes an Kommunen weiter
- Neues Landesprogramm für bis zu 10.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze
- Zehn Millionen Euro für weitere Hygienemaßnahmen in Kindertageseinrichtungen
- 50 Jahre Nationalpark Bayerischer Wald / Staatsregierung beschließt Erweiterung und neue Besucherprojekte

Corona-Situation | Hightech Agenda Plus und Fünf-Punkte-Zukunftsplan für bayerische Industrie beschlossen | Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14.09.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Hightech Agenda Plus und Fünf-Punkte-Zukunftsplan für bayerische Industrie beschlossen
- Strategie “Außenhandel plus“ gibt Exportwirtschaft neuen Auftrieb
- Bayern startet 6G-Initiative für Mobilkommunikation der Zukunft
- Staatsregierung investiert 344 Millionen Euro zusätzlich in bayerische Krankenhäuser / Kabinett beschließt 17 neue Krankenhausbauvorhaben in ganz Bayern

Corona-Situation | Schuljahresbeginn 2020/2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:
- Aktueller Hygieneplan für den Unterrichtsbetrieb sieht Maskenpflicht in den erten zwei Wochen vor
- 3-Stufenplan erarbeitet, wir stehen momentan bei Stufe 1 bei Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 pro 100.000 Einwohner
- Das Schulpersonal erhält die Möglichkeit zur Teilnahme an kostenlosen Reihentestungen auf COVID-19
- Vorsorge- und Hygienemaßnahmen für den Schülerverkehr erarbeitet
- zusätzliche Verstärkerbusse werden finanziell vom Freistaat übernommen

Corona-Situation | Weiterer massiver Ausbau der Testkapazitäten | Infektionsschutzverordnung wird verlängert |Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28.07.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Weiterer massiver Ausbau der Testkapazitäten pro Tag
- Verlängerung der bayerischen Infektionsschutzverordnung und Einreisequarantäneverordnung
- Wiederaufnahme Präsenzbetrieb an Hochschulen ab WS 2020/2021 möglich - Staatsregierung unterstützt Kommunen und Einsatzorganisationen mit 400 Mio. Euro bei Kosten der Corona-Pandemie

Corona-Situation | Weitere schrittweise Lockerungen beschlossen | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 14.07.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

- Anhebung der Personenbeschränkungen für kulturelle Veranstaltungen und sportliche Wettkämpfe
- Zulassung von Tagungen und Kongressen sowie kleineren Märkten ohne Volksfestcharakter unter Auflagen

Corona-Situation | Neue Hilfsprogramme für kulturelle Spielstätten und für Laienmusikvereine starten| Antragsstellung ab sofort möglich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Ab sofort starten zwei neue Hilfsprogramme für Kunst und Kultur in der Corona-Krise. Kulturelle Spielstätten können ebenso eine Unterstützung erhalten wie Laienmusikvereine.

Für die Förderung von Spielstätten stehen insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung, das Laienmusikprogramm ist mit 10 Millionen Euro dotiert.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Justizministerium vom 23. Juni 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier aktuelle Informationen zu den Maßnahmen der bayerischen Justiz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download die neue Allgemeinverfügung „Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern“

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Sozialministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zur

- Kita-Öffnung
- weiteren Lockerungen bei den Einrichtun-gen für Menschen mit Behinderung
- zum Bayerischen Testkonzept

Corona-Situation | Probenbetrieb von Laienmusikern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier die aktuellen Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zu "Probenbetrieb von Laienmusikern" zum Download.

Das Wichtigste in Kürze: Instrumental-Proben sind wieder erlaubt! Singen allerdings noch nicht...

Corona-Situation | Weitere schrittweise Lockerungen beschlossen | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 26.05.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zu den Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke in der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Künstlerhilfsprogramm des bayerischen Kunstministeriums startet | Antragsstellung ab sofort möglich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Ab sofort startet das Künstlerhilfsprogramm des bayerischen Kunstministeriums und auch die Online-Antragsstellung ist ab sofort möglich. Für die finanzielle Nothilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler stehen insgesamt 140 Millionen Euro bereit.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download eine aktuelle Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit allen wichtigen Informationen rund um das Künstlerhilfsprogramm.



Zudem unterstützt eine Hotline mit Informationen und bei Fragen zum Künstlerhilfsprogramm.

Corona-Situation | Hygienekonzept zur stufenweisen Öffnung der Gastronomie vom 14.05.2020

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Justizministerium vom 08. Mai 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier aktuelle Informationen zu den Maßnahmen der bayerischen Justiz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Anpassung der bayerischen Corona-Strategie | Wie geht es nach dem 03. Mai weiter? | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 28.04.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Digitalministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Im Informationsblatt "Corona-Virus: Digitalisierung hilft bei den Herausforderungen der Pandemie" sind wichtige Informationen enthalten über

- maßgeschneiderte Softwarelösung zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden
- die geplante Tracing-App des Bundes, um Infektionsketten zu stoppen
- das Unternehmensportal auf ELSTER-Basis – Start mit Corona-relevanten Leistungen
- das digitale Kontaktformular, um Behördengänge einfach und sicher online zu erledigen
- wichtige Unterstützungsangebote für Filmschaffende und Kinobetreiber

Corona-Situation | Aktuelle Informationen zur Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Bayern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr rund um die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Perso-nennahverkehr (ÖPNV) in Bayern.

Zehn Dinge, die Sie jetzt wissen müssen!

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Sozialministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Darin enthalten sind wichtige Informationen zur

- Initiative „Unser soziales Bayern – Wir helfen zusammen!“
- Hilfe bei häuslicher Gewalt
- Sicherstellung des Kindeswohls in Zeiten von Corona
- zu staatlichen Leistungen für Familien und Kitas in der Corona-Krise

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Justizministerium vom 09. April 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier aktuelle Informationen zu den Maßnahmen der bayerischen Justiz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download ein aktuelles Informationsblatt vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Corona-Situation | Soforthilfeprogramm ausgeweitet | Bonus für Gesundheits- und Pflegebereich| Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 07.04.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 03.04.2020 | Regelungen für Pflegeeinrichtungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download den Notfallplan Corona-Pandemie mit Regelungen für Pflegeeinrichtungen der im Rahmen des Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassen wurde.

Corona-Situation | KFZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen weiterhin geöffnet

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Tagen haben mich vermehrt Anfragen erreicht, ob derzeit die KFZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen der Städte und Landratsämter weiterhin geöffnet sind. Das ist der Fall. Die Zulassungsstellen und auch die Führerscheinstellen werden, allerdings mit Einschränkungen, geöffnet sein.

Nachfolgend die wichtigsten Informationen für Sie:

Corona-Situation | Höchstsummen Soforthilfe angepasst | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 31.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Heute war der Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast bei der Sitzung des Bayerischen Kabinetts.

Hierbei wurde das Thema der Verzahnung der Soforthilfeprogramme diskutiert und beschlossen. Es tritt sofort in Kraft.

Corona-Situation | Corona-Paket der Bundesregierung – Wichtige Hilfen für die Land- und Ernährungswirtschaft erreicht

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie nachfolgende eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung zu wichtigen Hilfen für die Land- und Ernährungswirtschaft.

Sofern sich neue Entwicklungen ergeben, werden diese umgehend auf meiner Internetseite www.barbarabecker.net verfügbar sein. Wertvolle und nützliche Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Regierung von Unterfranken unter: https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/ oder auch unter www.coronavirus.bayern.de

Corona-Situation | Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier die neue Allgemeinverfügung „Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern“.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 20.03.2020 - Bayern verhängt Ausgangsbeschränkungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier umfangreiche Informationen zu den heute beschlossenen Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das neuartige Coronavirus und den Text der vorläufigen Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information gebe ich gerne Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zu zwei Allgemeinverfügungen weiter, die gestern erlassen wurden. Diese regeln die

Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern

Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie

Corona-Situation | Aktuelle Informationen Positivliste "Welche Geschäfte sollen geöffnet bleiben dürfen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information und zum Download finden Sie hier eine Positivliste gemäß den Empfehlungen des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Corona-Epidemie an die Bundesländer. Diese befasst sich mit der Frage, welche Geschäfte sollen weiterhin öffnen dürfen.

In der Positivliste wird nur auf bekanntgewordene Zweifelsfälle eingegangen. Sie dient nur als ergänzende Auslegungshilfe für die Allgemeinverfügung.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Sozialministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales mit wichtigen Informationen.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 17.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Sofern sich neue Entwicklungen ergeben, werden diese umgehend auf meiner Internetseite www.barbarabecker.net verfügbar sein.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den am 17.03 im Kabinett beschlossenen umfangreichen Maßnahmen im Kampf gegen das neuartige Coronavirus