Mai 2020

Corona-Situation | Hygienekonzept für Beherbergungen ab dem 30. Mai 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier das "Hygienekonzept Beherbergung“ zum Download. Darin enthalten sind die Vorgaben des Hygienekonzeptes der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, die für Beherbergungen ab dem 30. Mai 2020 zu beachten sind.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zu den Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke in der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Sozialministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zur

- weiteren schrittweisen Ausweitung der Notbetreuung in Kitas

- Aufhebung des grundsätzlichen Aufnahmestopps für die Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Corona-Situation | Künstlerhilfsprogramm des bayerischen Kunstministeriums startet | Antragsstellung ab sofort möglich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Ab sofort startet das Künstlerhilfsprogramm des bayerischen Kunstministeriums und auch die Online-Antragsstellung ist ab sofort möglich. Für die finanzielle Nothilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler stehen insgesamt 140 Millionen Euro bereit.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download eine aktuelle Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit allen wichtigen Informationen rund um das Künstlerhilfsprogramm.



Zudem unterstützt eine Hotline mit Informationen und bei Fragen zum Künstlerhilfsprogramm.

Corona-Situation | Konzepte zum weiteren Vorgehen vorgestellt | Details zur stufenweisen Öffnung der Gastronomie | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 12.05.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Das Wichtigste in Kürze:

Corona-Situation | Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie | Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 05.05.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

April 2020

Corona-Situation | Anpassung der bayerischen Corona-Strategie | Wie geht es nach dem 03. Mai weiter? | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 28.04.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Corona-Situation | Wichtige Fragen und Antworten rund um die aktuellen Ausgangsbeschränkungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier eine Übersicht mit wichtigen Fragen und Antworten etwa zu

- den aktuell gültigen Ausgangsbeschränkungen
- zur Maskenpflicht
- Regelungen für Familien, Freunde und Nachbarn

und vielen weiteren Fragen, die für jede und jeden von uns im Alltag wichtig sind.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Digitalministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Im Informationsblatt "Corona-Virus: Digitalisierung hilft bei den Herausforderungen der Pandemie" sind wichtige Informationen enthalten über

- maßgeschneiderte Softwarelösung zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden
- die geplante Tracing-App des Bundes, um Infektionsketten zu stoppen
- das Unternehmensportal auf ELSTER-Basis – Start mit Corona-relevanten Leistungen
- das digitale Kontaktformular, um Behördengänge einfach und sicher online zu erledigen
- wichtige Unterstützungsangebote für Filmschaffende und Kinobetreiber

Corona-Situation | Schutzmaßnahmen für die bayerische Sozialwirtschaft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales mit wichtigen Informationen zu Schutzmaßnahmen für die bayerische Sozialwirtschaft.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen zur Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Bayern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr rund um die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Perso-nennahverkehr (ÖPNV) in Bayern.

Zehn Dinge, die Sie jetzt wissen müssen!

Corona-Situation | Fortsetzung der bayerischen Corona-Strategie | Wie geht es nach dem 20. April weiter? | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 16.04.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download. Ebenso zum Download steht der zugehörige Verordnungstext.

Das Wichtigste in Kürze:

- Ausgangsbeschränkung werden verlängert
- Beschränkungen im Bereich der Geschäfte werden stufenweise erleichtert
- Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt
- Bisherige Regelungen für Gastronomie / Hotellerie / Tourismus bestehen fort
- schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts angestrebt
- Schaffung einer Kontaktstelle für Unternehmen, die von unterbrochenen Lieferketten betroffen sind.
- Erstellung eines Konzepts für sicheres Arbeiten während der Pandemie

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Sozialministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Darin enthalten sind wichtige Informationen zur

- Initiative „Unser soziales Bayern – Wir helfen zusammen!“
- Hilfe bei häuslicher Gewalt
- Sicherstellung des Kindeswohls in Zeiten von Corona
- zu staatlichen Leistungen für Familien und Kitas in der Corona-Krise

Corona-Situation | Bericht und Beschlüsse zur Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht und die Beschlüsse zur Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020.

Corona-Situation | Informationen für pflegende Angehörige

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie nachfolgend aktuelle Informationen für pflegende Angehörige aus dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.

Corona-Situation | Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download ein aktuelles Informationsblatt vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Corona-Situation | Corona-Maßnahmen im Bereich Wohnen, Bau und Verkehr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download aktuelle Informationen von Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer zu den Corona-Maßnahmen im Bereich Wohnen, Bau und Verkehr.

Corona-Situation | Unterstützungsmöglichkeiten für Beschäftigte

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download eine Übersicht zu Unterstützungsmöglichkeiten für Beschäftige in der aktuellen Corona-Krise.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 03.04.2020 | Regelungen für Pflegeeinrichtungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download den Notfallplan Corona-Pandemie mit Regelungen für Pflegeeinrichtungen der im Rahmen des Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassen wurde.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 03.04.2020 | Regelungen für für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier zum Download den Notfallplan Corona-Pandemie mit Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung der im Rahmen des Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassen wurd.

Corona-Situation | KFZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen weiterhin geöffnet

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Tagen haben mich vermehrt Anfragen erreicht, ob derzeit die KFZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen der Städte und Landratsämter weiterhin geöffnet sind. Das ist der Fall. Die Zulassungsstellen und auch die Führerscheinstellen werden, allerdings mit Einschränkungen, geöffnet sein.

Nachfolgend die wichtigsten Informationen für Sie:

Verkehrsministerin Schreyer dankt Mitarbeitern der bayerischen Bahnen für ihren Einsatz

München, 27. März 2020 (stmb). Auch in der aktuellen Situation ist es für viele relevante Berufsgruppen wichtig, den öffentlichen Nahverkehr nutzen zu können, um zur Arbeit zu kommen. Das bayerische Verkehrsministerium, die Bayerische Eisenbahngesellschaft und die in Bayern tätigen Eisenbahnunternehmen befinden sich daher in engem Austausch, um ein stabiles und zuverlässiges Angebot mit ausreichenden Kapazitäten auf der Schiene zu gewährleisten.

Appell an Fahrgäste: Fahren Sie nur, wenn unbedingt notwendig!

März 2020

Corona-Situation | Höchstsummen Soforthilfe angepasst | Bericht und Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom 31.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den Beschlüssen in der heutigen Kabinettssitzung zum Download.

Heute war der Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast bei der Sitzung des Bayerischen Kabinetts.

Hierbei wurde das Thema der Verzahnung der Soforthilfeprogramme diskutiert und beschlossen. Es tritt sofort in Kraft.

Corona-Situation | Steuerliche Sofortmaßnahmen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier nachfolgend Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat zu steuerlichen Sofortmaßnahmen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise.

Corona-Situation | Corona-Paket der Bundesregierung – Wichtige Hilfen für die Land- und Ernährungswirtschaft erreicht

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie nachfolgende eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung zu wichtigen Hilfen für die Land- und Ernährungswirtschaft.

Sofern sich neue Entwicklungen ergeben, werden diese umgehend auf meiner Internetseite www.barbarabecker.net verfügbar sein. Wertvolle und nützliche Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Regierung von Unterfranken unter: https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/ oder auch unter www.coronavirus.bayern.de

Corona-Situation | Gültigkeit der Ausgangsbeschränkungen bleibt unberühr | Entscheidung des Verwaltungs München

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts München.

Wertvolle und nützliche Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Regierung von Unterfranken unter: www.regierung.unterfranken.bayern.de/ oder auch unter www.coronavirus.bayern.de

Corona-Situation | Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier die neue Allgemeinverfügung „Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern“.

Corona-Situation | Merkblatt zum Umgang mit dem Coronavirus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier ein Merkblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zum Umgang
mit dem Coronavirus.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 20.03.2020 - Bayern verhängt Ausgangsbeschränkungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier umfangreiche Informationen zu den heute beschlossenen Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das neuartige Coronavirus und den Text der vorläufigen Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Bauministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information finden Sie hier ein aktuelles Informationsschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information gebe ich gerne Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zu zwei Allgemeinverfügungen weiter, die gestern erlassen wurden. Diese regeln die

Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern

Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie

Corona-Situation | Aktuelle Informationen Positivliste "Welche Geschäfte sollen geöffnet bleiben dürfen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information und zum Download finden Sie hier eine Positivliste gemäß den Empfehlungen des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Corona-Epidemie an die Bundesländer. Diese befasst sich mit der Frage, welche Geschäfte sollen weiterhin öffnen dürfen.

In der Positivliste wird nur auf bekanntgewordene Zweifelsfälle eingegangen. Sie dient nur als ergänzende Auslegungshilfe für die Allgemeinverfügung.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Landwirtschaftsministerium zur Einreise von Saisonarbeitskräften

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Zu Ihrer Information gebe ich gerne Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Einreise von Saisonarbeitskräften weiter.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Sozialministerium

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Zu Ihrer Information finden Sie hier ein aktuelles Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales mit wichtigen Informationen.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 18.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden. Sofern sich neue Entwicklungen ergeben, werden diese umgehend auf meiner Internetseite  www.barbarabecker.net verfügbar sein.

Zu Ihrer Information finden Sie hier die aktuellen Allgemeinverfügungen, die zur Umsetzung der gestern im Kabinett getroffenen Beschlüsse, erlassen wurden.

Corona-Situation | Aktuelle Informationen vom 17.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen halte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Situation auf dem Laufenden.

Sofern sich neue Entwicklungen ergeben, werden diese umgehend auf meiner Internetseite www.barbarabecker.net verfügbar sein.

Zu Ihrer Information finden Sie hier den Bericht zu den am 17.03 im Kabinett beschlossenen umfangreichen Maßnahmen im Kampf gegen das neuartige Coronavirus