Jede und jeder im Land merkt es, egal ob an der Zapfsäule, der Heizkostenabrechnung, beim Kauf von Heizöl oder am Stromzähler. „Energie ist teuer wie nie. Es braucht dringend eine Entlastung und zwar für alle, auch für unsere Unternehmen.“, fordert MdL Barbara Becker.
Die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen hat kürzlich – gemeinsam mit dem Kitzinger Kreisverband der Mittelstands-Union – den Austausch mit Unternehmen in ihrem Stimmkreis gesucht. „Wir alle spüren die höheren Preise, viele Menschen und Betriebe können die Kosten für ihre Energieversorgung schlicht nicht mehr begleichen. Es braucht nicht nur Geistesblitze, sondern sofort schnelle und wirksame Entlastungen, die umgesetzt werden. Auch für unsere Wirtschaft. Es drohen Arbeitsplatzverluste durch die exorbitant gestiegenen Energiepreise. Es kann nicht sein, dass der Staat an steigenden Energiepreisen über die Mehrwertsteuer auch noch kräftig mitverdient und nicht entlastet“, so Landtagsabgeordnete Barbara Becker.
Im Gespräch mit Unternehmer/innen aus dem Stimmkreis„Auch die mittelständischen Betriebe werden über Gebühr belastet. So ist nahezu jeder Betrieb betroffen von den hohen Energiekosten“, so der Vorsitzende der Mittelstands-Union im Landkreis Kitzingen und Steinmetzmeister Tibor Brumme. Der extreme Anstieg der Spritpreise macht nun die Überbelastung der Steuerzahler mit Ökosteuer, Mineralölsteuer, CO2-Abgabe und Mehrwertsteuer sichtbar. Gerade der ländliche Raum blutet weiter aus.
Im Landtag hat die CSU-Fraktion bereits die Initiative ergriffen und von der Ampelkoalition in Berlin weitreichende Entlastung gefordert. Im Detail plädiert die CSU-Landtagsfraktion dafür, die Mehrwertsteuer auf Strom-, Kraft- und Heizstoffe auf 7 Prozent, die Stromsteuer auf das europarechtliche Mindestmaß und die Energiesteuer auf Kraft- und Heizstoffe massiv zu senken. Die Pendlerpauschale soll rückwirkend zum 1. Januar 2022 auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer erhöht werden.
„Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag haben wir beschlossen, jetzt liegt der Ball in Berlin, im Spielfeld der Ampelkoalition. Es braucht einen Entschluss und kein Aussitzen der Lage!“, so Becker.
Der Druck durch die gestiegenen Energiepreise betrifft alle Wirtschaftsbereiche. Betroffene Betriebe und Vertreterinnen und Vertreter aus der Wirtschaft berichten:
„Neben den enorm gestiegenen Energiekosten belasten uns die gestiegenen Kosten für Rohstoffe, der Legierungselemente und der immer problematischer werdende Markt für Stahlschrott. Und nicht zu vergessen, unsere Ziele für einen geringeren CO2-Fußabdruck.“ (Dr. Wolfgang Knothe, Frankenguss Kitzingen)
„Bei den staatlichen Bestandteilen von Strom-, Gas- und Kraftstoffpreisen gibt es noch erheblich Spielraum für Entlastungen, wie z.B. die Senkung der Stromsteuer auf das europarechtliche Minimum und Entlastungen bei den Netzentgelten sowie die temporäre Absenkung der Mineralölsteuer.“ (Michael Bissert, Präsident der Handwerkskammer für Unterfranken)
„Alle Produktionskosten sind im Gartenbau bis zu teilweise 100 Prozent gestiegen. Eine Erhöhung der Preise für Gemüse landet nicht in der Tasche der Gärtner.“ (Christian Gräbner, Vorsitzender der Gartenbaugruppe Kitzingen/Etwashausen)
„Die Berufsschulen liegen teilweise sehr weit vom Wohn- bzw. Arbeitsplatz entfernt, also müssen die Azubis die Mehrkosten für Benzin tragen. Bei uns im Kitzinger Raum nach Karlstadt sind das einfach 40 Kilometer. Zudem bedeuten höhere Energiekosten auch steigende Preise im Salon.“ (Monika Henneberger, Obermeisterin Friseur-Innung Kitzingen)
„Wenn Herr Lindner als Finanzminister fragt, wo soll denn gespart werden, möchte ich antworten, dass wir hier über staatliche Rekordmehreinnahmen reden. Und diese möchten wir reduzieren“ (Tibor Brumme, Natursteinhändler und Steinmetzmeister)
"Wir haben jetzt schon Wohnraummangel. Dieser wird durch die Fluchtbewegungen weiter steigen. Gleichzeitig haben wir seit Mitte Januar durch die drastischen KfW-Förderstopp große Verunsicherung und Bauverzögerungen bei unseren Bauherren hervorgerufen. Der Zins steigt auch noch. Die bauwilligen Bürgerinnen und Bürger brauchen deshalb in meinen Augen dringend Entlastung bei den durch Energiepreise hervorgerufenen Mehrkosten. Ich habe sonst Sorge, dass sich einige die Bauleistungen nicht mehr leisten können und das Bauhauptgewerbe als Motor der Wirtschaft ins Stocken kommt." (Dieter Haag, Bauunternehmer und Maurermeister aus Marktsteft)
„Mittel- und langfristig braucht es Lösungen, um die Abhängigkeit von Gas und Öl aus Russland zu minimieren und grundsätzlich die regenerative Energieerzeugung weiter auszubauen. Dabei ist es wichtig, dass Energie bezahlbar bleibt. Alle Optionen zur Lösung der Energieprobleme müssen auf den Tisch. Es braucht bezahlbare Energie – egal ob für Unternehmen, Arbeitnehmer oder Rentner/innen“, so der einhellige Tenor!