Aus dem Landtag für die Region
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16.12.2019
Schlüsselzuweisungen 2020: Deutlicher Anstieg im Landkreis Kitzingen
Im Jahr 2020 fließen insgesamt 36.570.868 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Kitzingen. Auf den Landkreis Kitzingen entfallen dabei 14.289.744 Euro, die kreisangehörigen Kommunen erhalten zusammen 22.281.124 Euro. Dies gab die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen, Barbara Becker (CSU), bekannt.
Damit steigen die Schlüsselzuweisungen des Freistaats, die insgesamt in den Landkreis Kitzingen fließen, im Vergleich zu 2019 deutlich an, um rund 8,5 Prozent.
Damit steigen die Schlüsselzuweisungen des Freistaats, die insgesamt in den Landkreis Kitzingen fließen, im Vergleich zu 2019 deutlich an, um rund 8,5 Prozent.
„Es ist sehr erfreulich, dass die Zuweisungen im kommenden Jahr insgesamt deutlich steigen. Damit erhalten unsere Kommunen teils höhere finanzielle Spielräume und Planungssicherheit bei ihren Finanzen. Wie in jedem Jahr gibt es jedoch auch Verschiebungen in den Gemeinden“, teilt Becker mit.
Dies ist der Berechnungsgrundlage geschuldet. Den Zuweisungen im kommenden Jahr sind die Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2018 zugrunde gelegt. Nach Dettelbach etwa fließen 2020 mit 1,486 Millionen Euro rund 365.000 Euro mehr als noch 2019. Auch Martinsheim erhält mit 453.596 Euro eine rund doppelt so hohe Förderung wie im vergangenen Jahr. Wiesenbronn hingegen erhält im kommenden Jahr mit rund 158.700 Euro eine deutlich geringe Förderung als noch für 2019 (280.016 Euro). Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. „Das ist ein abermaliger, neuer Rekord.“ so Becker, die darauf hinweist, dass bereits für das laufende Jahr die Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau lagen.
Auch der kommunale Finanzausgleich insgesamt steigt auf ein neues Rekordhoch. Mit insgesamt 10,29 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern den Kommunen 2020 so viel Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die wichtigste Leistung hieraus. Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen zum kommenden Jahr generell gestärkt.
Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. Allein dadurch dürften den bayerischen Kommunen und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. „Für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise ist das ein wichtiges Signal und ein Garant für eine sichere Finanzplanung.
Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung können die Städte, Gemeinden und Landkreise frei entscheiden. Sie können nach eigenem Ermessen Schwerpunkte setzen und Zukunftsprojekte vor Ort anstoßen und voranbringen. Dieses System der Unterstützung durch den Freistaat hat sich bewährt und lässt den nötigen Gestaltungsspielraum vor Ort. Daran werden wir auch in Zukunft festhalten.“, so Becker abschließend.
Dies ist der Berechnungsgrundlage geschuldet. Den Zuweisungen im kommenden Jahr sind die Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2018 zugrunde gelegt. Nach Dettelbach etwa fließen 2020 mit 1,486 Millionen Euro rund 365.000 Euro mehr als noch 2019. Auch Martinsheim erhält mit 453.596 Euro eine rund doppelt so hohe Förderung wie im vergangenen Jahr. Wiesenbronn hingegen erhält im kommenden Jahr mit rund 158.700 Euro eine deutlich geringe Förderung als noch für 2019 (280.016 Euro). Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. „Das ist ein abermaliger, neuer Rekord.“ so Becker, die darauf hinweist, dass bereits für das laufende Jahr die Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau lagen.
Auch der kommunale Finanzausgleich insgesamt steigt auf ein neues Rekordhoch. Mit insgesamt 10,29 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern den Kommunen 2020 so viel Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die wichtigste Leistung hieraus. Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen zum kommenden Jahr generell gestärkt.
Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. Allein dadurch dürften den bayerischen Kommunen und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. „Für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise ist das ein wichtiges Signal und ein Garant für eine sichere Finanzplanung.
Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung können die Städte, Gemeinden und Landkreise frei entscheiden. Sie können nach eigenem Ermessen Schwerpunkte setzen und Zukunftsprojekte vor Ort anstoßen und voranbringen. Dieses System der Unterstützung durch den Freistaat hat sich bewährt und lässt den nötigen Gestaltungsspielraum vor Ort. Daran werden wir auch in Zukunft festhalten.“, so Becker abschließend.